Kabinett verschärft Jugendschutz

Als Konsequenz aus dem Amoklauf von Erfurt hat das Bundeskabinett eine überarbeitete Form des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Unter dem Eindruck der Bluttat sollen damit Jugendliche besser vor gewaltverherrlichenden Videos und Computerspielen geschützt werden.

Nur ein Zeitvertreib oder gewaltverherrlichend? PC-Spiel "Counter-Strike"

Erstmals Altergrenze für Spiele

Bundesfamilienministerin Christine Bergmann (SPD) sagte, künftig gebe es auch bei Computerspielen für Kinder und Jugendliche eine Altersgrenze. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien kann zudem in Zukunft auch bei den neuen Medien eingreifen und insbesondere gewaltdarstellende Inhalte auf den Index setzen. Selbst ohne eine Indizierung der Prüfstelle sollen Medien, die Krieg verherrlichen und die Menschenwürde verletzen, mit Vertriebs- und Werbeverboten belegt werden können. 

Weniger Tabak- und Alkoholwerbung

Weiterhin sollen Zigaretten nicht mehr an Kinder unter 16 Jahren verkauft werden dürfen. Auch die Tabak- und Alkoholwerbung im Kino wird drastisch eingeschränkt. Entsprechende Werbefilme dürfen nur noch Jugendlichen ab 16 Jahren gezeigt werden. "Harry Potter" oder "Nirgendwo in Afrika" dürften dann nicht mehr von Zigaretten-Reklame eingeleitet werden.

Der Gesetzentwurf des Familienministeriums ist schon länger in Arbeit, mit seiner Verabschiedung wurde in dieser Wahlperiode nicht mehr gerechnet.

Paragraphen nur selten angewandt

Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin prüft nach eigenen Worten bereits die gesetzlichen Regelungen zum Verbot Gewalt verherrlichender Schriften, Videos und Computerspielen. Im Vordergrund stehe dabei, warum der entsprechende Paragraf 131 des Strafgesetzbuches in der Rechtspraxis nur selten angewandt werde, sagte die SPD-Politikerin der "Rheinpfalz". Deshalb habe sie die Justizminister der Länder gebeten zu prüfen, warum dies so sei.